17.10.2005 Aus der Gemeinderatssitzung vom 17.10.2005

Ausführungsplanung für den Kreisverkehr an der Kreuzung Hattenhofer Straße/Auchtertstraße genehmigt

Der von Dipl.-Ing. Stoll vom Ingenieurbüro Schädel in der letzten Gemeinderatssitzung vorgestellten Ausführungsplanung für den geplanten Kreisverkehr am Ortseingang aus Richtung Hattenhofen stimmte der Gemeinderat zu. Über den geplanten Kreisverkehr verläuft neben der Hattenhofer Straße und der Auchtertstraße auch die neue Erschließungsstraße Vor der Sommerweide sowie als 5. Ausfahrt die Robert-Bosch-Straße. Die Straßenbauverwaltung hatte dem Konzept bereits vorher zugestimmt. Die nahezu abgeschlossene Erschließung des Neubaugebiets zeigt, wie wichtig der Kreisverkehr sowohl für die Verkehrssicherheit in den Einmündungsbereichen als auch für die Gesamtgestaltung ist. Geplant ist eine Vergabe der Bauarbeiten gleich Anfang 2006 und ein Baubeginn im April/Mai 2006. Die Kosten belaufen sich auf rd. 250.000 € zuzüglich Ingenieurleistungen.

Dachsanierung am Gebrüder-Weiler-Kindergarten

Im vergangenen Jahr war beabsichtigt worden, den Dachstuhl des Gebrüder-Weiler-Kindergartens im Jahr 2005 zu sanieren. Bereits bei den Voruntersuchungen wurde deutlich, dass während der Arbeiten der Kindergartenbetrieb erheblich beeinträchtigt wird und die Maßnahme deshalb in den Kindergartenferien durchgeführt werden muss. Auch die Feststellung des Sanierungsumfangs erwies sich schwieriger und langwieriger als ursprünglich gedacht. So riet ein hinzugezogener Zimmermann, auf jeden Fall vor Ausschreibung nochmals dazu, verschiedene Stellen am Dach aufzumachen um den nicht sichtbaren Teil des Gebälkes zu untersuchen. Offensichtlich besteht die Gefahr des Holzbockbefalls an manchen Stellen. Im Zuge der Sanierung müssen auch die Anforderungen der Energieeinsparverordnung eingehalten werden. Die Verwaltung musste deshalb zur Vorbereitung der Ausschreibung ein Architekturbüro hinzuziehen, das die Kosten der Sanierung auf knapp 50.000 € geschätzt hat. Da das Gebäude im Bereich des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes liegt, sind Landeszuschüsse zu erwarten. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, in diesem Zusammenhang die Kosten für eine Sanierung der Fassade einschließlich Fenster und Energieeinsparaspekten ermitteln zu lassen um entscheiden zu können, ob diese Arbeiten zusammen mit der Dachsanierung in den Kindergartenferien im Sommer 2006 durchgeführt werden sollen.

Gemeinde erhebt Bedenken gegen Änderung des Regionalplans

Die Regionalversammlung der Region Stuttgart hat beschlossen, den Regionalplan hinsichtlich der Zulässigkeit großflächiger Einzelhandelsbetriebe fortzuschreiben und die Gemeinden in der Region um Stellungnahme gebeten. Begründet wurde die Teilfortscheibung durch den Verband Region Stuttgart mit der bislang unzureichenden Möglichkeit, den aus dem Zusammenwirken mehrerer Einzelhandelsbetriebe resultierenden überörtlichen Wirkungen gegebenenfalls entgegenwirken zu können. Konkret sollen die bisher zulässigen Größen an Verkaufsflächen nicht nur für einzelne Einzelhandelsbetriebe Anwendung finden. Die Teilfortschreibung sieht vor, dass die Verkaufsflächen mehrerer selbstständiger, je für sich nicht großflächige Einzelhandelsbetriebe bei einer räumlichen Konzentration oder Nachbarschaft zu addieren und mehrere Betriebe damit als ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb bzw. Einkaufszentrum zu behandeln sind.

Grundsätzlich, so BM Paul Schmid in der Gemeinderatssitzung, wäre der geplanten Teilfortschreibung auch etwas Positives abzugewinnen. So entstanden in den letzten Jahren Einkaufsmärkte auf der grünen Wiese, wobei sich mehrere Geschäfte aneinander gereiht haben und dadurch ein großflächiger Markt entstanden ist. Diese Märkte haben dann Kaufkraft aus den Innenstädten und vor allem aus den ländlichen Räumen abgesaugt. In der Regel entstanden diese Märkte immer in den Peripherien der Städte und nicht in kleineren Gemeinden. Da die Grenze zur Großflächigkeit schon ab 700 qm beginnt, müsste die Zustimmung des Regionalverbandes eingeholt werden, wenn diese Grenze bereits geringfügig überschritten würde. Konkret könnte beispielsweise ein Gemüse- oder Getränkemarkt o.ä., der neben dem Schlierbacher Edeka-Markt mit seinen bestehenden rund 700 qm Verkaufsfläche geplant wäre, abgelehnt werden. Selbst im innerörtlichen Bereich könnte dieses Instrument bei einer Aneinanderreihung von Geschäften, die zusammen mit über 700 qm die Großflächigkeit erreichen, vom Regionalverband eingesetzt werden.

Hier sah der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung in erster Linie die Planungshoheit der Gemeinde eingeschränkt, zumal sich der Verband Region Stuttgart in der Vergangenheit bei ähnlichen Vorhaben nicht durch eine großzügige Auslegung ausgezeichnet hat. Durch diese geplante Vorschrift des Regionalverbands wird eher eine Konzentration von Einzelhandelsbetrieben auf die Mittel- und Unterzentren zu Lasten der Gemeinden mit Eigenentwicklung befürchtet. Der Gemeinderat erhebt deshalb Bedenken gegen die geplante Fortschreibung.

Gemeinde erwirbt Schüttgutsilo

Im Rahmen der Bauhoferweiterung erwirbt die Gemeinde ein Schüttgutsilo der Fa. Speidel, Ofterdingen, zum Preis von rd. 15.000 €. Dies beschloss der Gemeinderat am vergangenen Montag. Bisher wurde das Streusalz im Dreschschuppen an der Robert-Bosch-Straße auf dem Boden gelagert, was in der Vergangenheit zu einem relativ hohen Aufwand beim Befüllen des Streusalzbehälters auf dem Unimog geführt hat.

DSL auch in Schlierbach?

Seit Frühjahr 2004 befindet sich die Verwaltung in einem intensiven Kontakt mit der Telekom wegen der DSL-Verfügbarkeit in Schlierbach. Bekanntlich liegt Schlierbach zu weit vom nächsten Knoten der Telekom entfernt, so dass die vorhandenen Impulse bei den wenigsten Anschlüssen in Schlierbach für eine annähernde DSL-Geschwindigkeit ausreichen. Letzter Stand im Frühjahr 2005 war die Mitteilung der T-Com, sie würden den Anschluss herstellen, wenn sich die Gemeinde mit einer 6-stelligen Summe an der Finanzierung der Investition beteiligt, dies ist für die Kommune schon aus finanziellen Gründen nicht akzeptabel. Viele Schlierbacher haben daraufhin frustriert den Anbieter gewechselt, allerdings mit sehr unterschiedlichen Erfahrungen, da nur für wenige Gebäude die technischen Voraussetzungen für einen DSL-Anschluss vorliegen.

  Obwohl die Telekommunikation keine unmittelbare Aufgabe der Gemeinde ist, sieht die Gemeindeverwaltung mit den fehlenden DSL-Leitungen bereits erhebliche Standortnachteile. So sind Heimarbeitsplätze nur unter erschwerten Bedingungen möglich und in der Zukunft wird das Datenmaterial noch deutlich ansteigen und bei den vorhandenen Leitungsgeschwindigkeiten ist das Internet dann nicht mehr vernünftig nutzbar. Abgesehen von wirtschaftlichen Nachteilen könnte sich dieser Umstand sogar auf die Immobilienpreise auswirken.

  Unter diesen Gesichtspunkten erklärt sich die Gemeindeverwaltung, nach einem erneuten Gespräch des Bürgermeister bereit, über das Mitteilungsblatt für einen DSL-Anschluss bei der Telekom zu werben. Da alle anderen Anbieter ebenfalls Telekom-Leitungen nutzen besteht zum Anbieter keine Alternative. Sofern Funk-DSL in Betracht kommt, werden Investitionen auch nur dann getätigt, wenn konkretes Interesse nachgewiesen wird.

Investition der Telekom

Die Telekom wäre bereit, rund 150.000 € in eine neue Technik, DSLAM, zu investieren, bei der das vorhandene Glasfaserkabel über eine neu zu errichtende Schaltstation in das vorhandene Kupferkabel eingeleitet wird. Die voraussichtliche Investitionssumme von 150.000 € muss sich, nach Angaben der Telekomvertreter, amortisieren. Konkret müssten rund 360 DSL-Anschlüsse gesichert werden. Die Zahl liegt zwar relativ hoch, ist aber nun deutlich niedriger als die ursprünglichen Anforderungen der Telekom.

DSL-Anschluss beim Rathaus anmelden

Das Formblatt für eine verbindliche Absichtserklärung zum DSL-Anschluss ist im Mitteilungsblatt beigefügt und sollte bei Interesse beim Rathaus abgegeben werden. Die Erklärungen werden vertraulich behandelt und erst dann an die Telekom weitergeleitet, wenn eine ausreichende Zahl von Anträgen vorliegt. Gegenüber den Telekomvertretern wurde eine Frist bis 31.10.2005 vereinbart. Sollten bis zu diesem Zeitpunkt genügend Anträge vorliegen, so könnte die Telekom, nach ihren Aussagen, innerhalb von vier Monaten den erforderlichen Knotenpunkt für die DSL herstellen. Die Erklärung selbst ist befristet und wird bei Nichterreichen der erforderlichen Zahl von der Gemeindeverwaltung wieder vernichtet.

Das Formblatt ist so gestaltet, dass mehrere Interessenten gleichzeitig unterschreiben können.

Fragen zum DSL-Anschluss

Sofern noch Fragen zum DSL-Anschluss sind, können diese gerne über Email gemeinde@schlierbach.kdrs.de an uns gerichtet werden. Selbstverständlich stehen wir auch gerne telefonisch zur Verfügung. Im Übrigen bittet die Gemeindeverwaltung um Verständnis für die ungewöhnliche Vorgehensweise, allerdings werden derzeit keine günstigeren Alternativen zum Festnetzanschluss gesehen, zumal die Entwicklung weitergeht und bereits die Leitungsgeschwindigkeiten anvisiert sind, die über 6 MBit hinausgehen.