Thema „DSL“ erneut im Gemeinderat
Bürgermeister Paul Schmid informierte den Gemeinderat in der letzten Sitzung über Stand der Verhandlungen für eine flächendeckende DSL-Versorgung in Schlierbach. Seit Oktober 2008 ist nach langer Erprobungsphase eine neue Technik in Betrieb gegangen, wonach aus dem Glasfasernetz ins bestehende Kupferkabelnetz schneller Verbindungen störungsfrei geschaffen werden können. Die Gemeindeverwaltung ist derzeit mit einem Kommunikationsanbieter in konkreten Verhandlungen, um für die nötige Infrastuktur zu sorgen. Nach dem Bau von mehreren Einspeisepunkten könnte Schlierbach flächendeckend, also sowohl Wohngebiete als Gewerbegebiete, mit DSL-Dienstleistungen versorgt werden. Aktuell wären Übertragungsgeschwindigkeiten bis zu 16 Mbit möglich. Allerdings sind dazu Investitionen erforderlich, die sich durch den vorhandenen Kundenbestand nicht refinanzieren lassen. Die Kommunikationsanbieter greifen dabei auf Zuschüsse der Gemeinden zurück, die in bestimmten Bedingungen durch ein Programm des Landes förderfähig sind.
Für Subventionen der Gemeinde an Kommunikationsanbietern hat die Europäische Union ein sehr enges Korsett geschnürt. So ist die Gemeinde bei Subventionen gezwungen, eine öffentliche Ausschreibung unter den Telekommunikationsanbietern vorzunehmen.
Um die Verhandlungen und eine eventuelle Ausschreibung vorzubereiten, bedient sich die Gemeinde eines Fachbüros. Im Januar will die Gemeindeverwaltung eine Umfrage unter den Schlierbacher Bürgern starten, um den aktuellen Bedarf zu ermitteln. Diese Umfrage ist auch Voraussetzung für eine Bezuschussung durch das Land. Die Bezuschussung des Landes ist begrenzt auf max. 75.000 €. Über diesen Betrag hinaus darf die Gemeinde ohnehin keinen Zuschuss gewähren. Letztendlich ist auch entscheidend, inwieweit sich die Bürger bei der Umfrage beteiligen und ob sie auch bei den zur Disposition stehenden Kommunikationsanbietern mitmachen wollen. Bei einer sehr hohen Beteiligung reduziert sich der Subventionsanteil der Gemeinde erheblich, im Extremfall wäre kein Zuschuss erforderlich. Eine Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise kann erst nach Vorliegen des Umfrageergebnisses erfolgen.
Ziel ist es, die flächendeckende Versorgung bis spätestens Ende 2009 sicherzustellen.
Was sonst noch interessiert
Der Haushaltsplan 2009 wurde verabschiedet. Der Haushaltsplan hat ein Gesamtvolumen von 10.624.239 €, wobei auf den Verwaltungshaushalt 8.611.125 € entfallen. Die weiteren wesentlichen Daten werden im Zusammenhang mit der Genehmigung der Haushaltssatzung im Januar 2009 veröffentlicht.
Die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „Beim Schopf“ wurde als Satzung beschlossen. Mit diesem Bebauungsplan wird das Gewerbegebiet östlich der Maybachstraße erweitert und einem ortsansässigen Betrieb die Möglichkeit zum Neubau von Betriebsgebäuden gegeben.
Beschlossen wurde auch der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Ebersbach-Schlierbach. Der ursprüngliche Geltungsbereich wurde reduziert. Harsche Kritik wurde von verschiedenen Gemeinderäten an der Stadt Ebersbach geübt, die im Verfahren eine weitere Reduzierung der ausgewiesenen Gewerbeflächen fordert.