18.09.2009 Aus der Gemeinderatssitzung vom 14. September 2009

 

 

 

 

 

Mit Heiner Buchele, Horst Gasper, Martin Lutz (der aus terminlichen Gründen leider nicht anwesend sein konnte), Willi Reich und Karl Weiler schieden mit Ablauf der Legislaturperiode insgesamt 5 Gemeinderäte aus dem Gremium aus. Bürgermeister Paul Schmid würdigte mit persönlichen Worten jeden Einzelnen und dankte jeweils mit einem Präsent für die geleistete Arbeit. Jeder für sich hat sein Fachwissen in die Arbeit des Gremiums eingebracht, somit können sich auch die Ergebnisse des umfangreichen Arbeitsprogramms in den letzten 5 Jahren sehen lassen. Besonders hervorgehoben wurde die 34jährige Gemeinderatstätigkeit von Herrn Karl Weiler. Seit 1971 gehörte er dem Gremium mit einer Unterbrechung an und war dabei in zahlreichen Ausschüssen tätig, wobei er nach wie vor Vorsitzender des Gutachterausschusses ist. Viel „Herzblut“ hat der langjährige Gemeinderat, so Bürgermeister Paul Schmid, bei seinem engagierten Eintreten im Gremium aber auch im Gespräch mit den Bürgern in der Kommunalpolitik vergossen.

 

 

Auch die beiden Fraktionsvorsitzenden von CDU und Freien Wählern fanden passende Worte für die ausscheidenden Gemeinderäte.

 

 

 

 

Aus der Mitte des neuen Gemeinderats sind nach den Bestimmungen der Haupt-satzung 2 Stellvertreter des Bürgermeisters zu wählen. Bei der geheim durch-geführten Wahl wurden die bisherigen Amtsinhaber Kurt Moll als 1. Stellvertretender Bürgermeister und Herr August Leins als 2. Stellvertretender Bürgermeister wiedergewählt.

 

 

 

Zunächst beschloss der Gemeinderat einstimmig, die Sitzzahl in den verschiedenen Ausschüssen von bislang zumeist 5 auf künftig 4 Personen abzusenken. Die Besetzung der Ausschüsse erfolgte entsprechend der von den Fraktionen vorbereitenden Vorschläge. 

 

 

 

 

Von Seiten der Energieversorgung Filstal ist beabsichtigt, in der Hölzerstraße, beginnend ab dem Kurvenbereich am Rathaus bis zur Einmündung Bosslerstraße, im Rahmen der Erschließung des „Auwärter-Areals“ eine neue Gasleitung zu bauen. Die beiden Ingenieurbüros Schädel und Vogelgsang haben in diesem Zusammen-hang den Zustand der vorhandenen Wasser- und Abwasserleitungen überprüft. Im Abschnitt ab dem Rathaus bis zum Brunnen wurde die Wasserleitung schon vor dem 1. Weltkrieg verlegt; der dortige Kanal besteht schon seit den 50er-Jahren und ist inzwischen zu klein dimensioniert. Wegen dem Bau der Gasleitung hat der Gemeinderat deshalb die Auswechslung dieser Leitungen vorgezogen. Ingesamt fallen für diesen Bauabschnitt 110.000 Euro an. Im 2. Bauabschnitt wird auf eine Auswechslung der Leitungen verzichtet, da diese erst aus den 70er Jahren stammen. Allerdings müssen dort zahlreiche Hausanschlussleitungen neu verlegt werden; insofern muss auch hier auf der gesamten Länge eine Erneuerung des Straßenbelags erfolgen. Die Kosten für diesen Abschnitt belaufen sich auf rund 60.000 Euro. Der Gemeinderat hat schon in einer früheren Sitzung der Ausbauplanung für die Erschließung des „Auwärter-Areals“ zugestimmt, Das Ingenieurbüro Schädel hat die Gesamtkosten für diesen Abschnitt auf insgesamt 200.000 Euro geschätzt. In dieser Summe sind auch die Kosten für die öffentliche Grünanlage, dessen Grundstücksareal von der Familie Auwärter der Gemeinde vermacht worden ist, enthalten. Die Verwaltung geht davon aus, dass Anfang 2010 die Bauplätze zum Verkauf ausgeschrieben werden können.

 

 

 

 

Im Rahmen des Konjunkturförderprogramms II der Bundesregierung, aus der die Gemeinde Schlierbach einen Betrag von rund 39.000 € für Maßnahmen im Bereich der Infrastruktur erhält, hat der Gemeinderat im Vorfeld die energetische Außen-sanierung am Gymnastikraum der Dorfwiesenhalle beschlossen. Neben dem Austausch der Fenstergläser – die Sprosseneinteilung wird künftig entfallen – soll die Fassade in diesem Bereich mit einer Dämmung versehen werden. Die Vergabe der einzelnen Gewerke erfolgte mit einer Gesamtsumme von 66.422,75 €. Im Zusammenhang mit dieser Maßnahme sollen auch die Fenstergläser im Foyer ausgetauscht werden; hier ist mit zusätzlichen Kosten von 2.427,60 € zu rechnen.

 

 

 

 

Entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen hat der Gemeinderat im Einzelfall über die Annahme von Spenden über dem Betrag von 100,00 € zu entscheiden. Einstimmig wurde die Annahme mehrerer Einzelspenden im Gesamtbetrag von 950,00 € beschlossen.

 

 

 

Nach Verzögerungen bei der Baufirma ist mit der endgültigen Fertigstellung der Fußgängerstege bis Mitte Oktober zu rechnen.

 

Großes Lob und ein herzlicher Dank wurde vom Gremium den Beteiligten am diesjährigen Dorffest ausgesprochen, welches als durchweg gelungen bezeichnet werden konnte.  

 

Zur Fertigstellung der Baumaßnahmen „Kirchheimer Straße“ führte Bürgermeister Schmid aus, dass die Arbeiten gut im Zeitplan liegen. Sofern das Wetter mitspielt, kann bis Mitte/Ende Oktober mit dem abschließenden Einbau des Feinbelages gerechnet werden.

 

Auf die Anfrage zum Ausbau der DSL-Infrastruktur verwies Bürgermeister Schmid auf die letzten Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt. Danach hat die Telekom im Juli diesen Jahres den Vertrag nach fast 2 ½ Monaten gegengezeichnet. Nach dieser Vereinbarung muss die Gemeinde rund 15.000 Euro für den Ausbau der Infrastruktur entrichten, im Gegenzug verpflichtet sich die Telekom, innerhalb von 12 Monaten nach Unterzeichnung des Vertrags, die notwendige Infrastruktur herzuzustellen. Konkret müsste danach die Telekom bis Juli 2010 die Anschlüsse bereitstellen. Letztendlich muss die Gemeinde noch froh sein, dass es überhaupt zu einer Vereinbarung gekommen ist, da in zahlreichen anderen Kommunen die Telekom keine Verträge mehr anbietet, bzw. entsprechende Vertragsverhandlungen komplett abgebrochen hat. Offensichtlich hängt dies mit Meinungsverschiedenheiten über Durchleitungsrechte mit der Regulierungsbehörde zusammen.