Jugendraum wird gut angenommen
Sabrina Sonntag von der Bruderhaus Diakonie, die mit einer dienstlichen Inanspruchnahme von derzeit 17% gemeinsam mit einem Team von Ehrenamtlichen den Jugendraum betreut, berichtete in der letzten Gemeinderatssitzung über ihre Arbeit und von den Aktionen im Jugendraum. Zwischen 15 und 20 Jugendliche besuchen den „Jura“, wie die Jugendlichen den Raum nennen, regelmäßig. In Spitzenzeiten kann der Raum bei 30 Besuchern auch eng werden. Der Jugendraum, so betonte Sabrina Sonntag, stelle keine Konkurrenz zu Angeboten der Kirchen oder Vereine dar sondern sehe sich als Ergänzung dazu. Für die Jugendlichen ist der Raum nicht nur Treffpunkt zum Tischfußballspielen. Neben Angeboten zur Freizeitgestaltung sind die Betreuungspersonen auch Anlaufstelle für die Jugendlichen bei Problemen und Fragen, betreiben Suchtprävention und beraten bei Fragen zur Berufswahl oder bei Bewerbungen.
Wichtig ist für Sabrina Sonntag auch das Angebot geschlechtsspezifischer Jugendarbeit, d.h. es gibt Angebote, die speziell für Mädchen oder Jungen zugeschnitten sind. Wichtig ist auch die Zusammenarbeit mit der Hauptschule. So haben beispielsweise einige Jugendliche im Rahmen ihrer Projektprüfung den Jugendraum umgestaltet. Zurzeit ist der Jugendraum drei Mal in der Woche geöffnet. Während sich das Programm am Dienstag (17.00 bis 21.00 Uhr) und Freitag (18.00 bis 22.00 Uhr) an ältere Jugendliche richtet, ist der Mittwoch (15.00 bis 17.00 Uhr Klassen 3 und 4, 17.00 bis 19.00 Uhr Klassen 5 und 6) als „Kids-Day“ den Jüngeren vorbehalten. Mit einem Hinweis auf die Jugendversammlung am 21. Mai 2010 beendete Sabrina Sonntag ihren Vortrag. Die Mitglieder des Gemeinderats bedankten sich herzlich für die engagierte Präsentation und äußerten sich sehr zufrieden über die positive Entwicklung.
Kindergartenbedarfsplanung 2010/11
Die weiter zurückgehenden Kinderzahlen prägten die Beratung über die Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2010/11. Während am 15.03.2006 noch 232 Kinder im Alter zwischen 0 und 6 in Schlierbach wohnten, waren es am 15.03.2008 nur noch 212 und zum jüngsten Stichtag, dem 15.03.2010 nur noch 197 Kinder. Dies hat natürlich auch Auswirkungen auf die Kindergärten. Diese Entwicklung hat bereits dazu geführt, dass der Kindergarten Max-Eyth-Straße seit September letzten Jahres nur noch eingruppig geführt wird. Langfristig wird angestrebt, nach Fertigstellung des Kinder- und Bildungshauses die Kinder des Kindergartens Max-Eyth-Straße mit ihren Erzieherinnen in den Dr.-Irmgard-Frank-Kindergarten einzugliedern.
Durch den Orientierungsplan für die baden-württembergischen Kindergärten wird ein Personalschlüssel von 1,8 Erzieherinnen je Gruppe empfohlen. Um den hohen Standard der Qualität in der Kindergartenarbeit auch weiterhin zu garantieren, ist geplant, den Personalstand so wie gegenwärtig fortzuführen. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen in den Bildungs- und Entwicklungsfeldern des Orientierungsplanes, dem Förderschwerpunkt Sprache und der Kooperation mit der Grundschule. Zusätzlich werden Erzieherinnen Fortbildungen zum Thema Frühpädagogik (U3) besuchen und sich für die Arbeit in Krippengruppen qualifizieren. Eine konzeptionelle Vorbereitung auf die Arbeit mit Krippenkindern ist somit bereits begonnen und wird fortgesetzt.
Der Gemeinderat stellte schließlich den örtlichen Kindergartenbedarfsplan für das Kindergartenjahr 2010/2011 wie folgt fest:
Dr.-Irmgard-Frank-Kindergarten:
Ganztageskindergarten mit 3 Gruppen, Betreuungsangebot flexibel ( Regelmodul, 30-Stunden-Modul, Ganztagesbetreuung )
Gebrüder-Weiler-Kindergarten:
Kindergarten mit 2 Gruppen mit insgesamt 8 Plätzen für 2-Jährige (Regelmodul, 30-Stunden-Modul)
Kindergarten Max-Eyth-Straße:
Kindergarten mit 1 Gruppe (Regelmodul)
Der Kindergartenbedarfsplan wird fortgeschrieben, sobald sich neue Erkenntnisse ergeben, spätestens zum Kindergartenjahr 2011/2012.
Bürgermeisterwahl am 26. September 2010
Die Amtszeit von Bürgermeister Schmid läuft am 13. November 2010 ab. Nach § 47 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg ist die Wahl frühestens 3 Monate, spätestens 1 Monat vor Freiwerden der Stelle durchzuführen. Der Gemeinderat beschloss in der letzten Sitzung als Wahltag den Sonntag, 26. September 2010, als Tag einer etwaigen Neuwahl Sonntag, 10. Oktober 2010. Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses ist Kurt Moll, sein Stellvertreter August Leins, als Beisitzer gewählt wurden Marco Emmert, Beate Dötzauer-Weil, Jörn Feldsieper und Timo Beier, als deren Stellvertreter Klaus Buchele, Giovanni Scaffidi, Björn Engelhardt und Ulrich Muckenhaupt. Die Stellenausschreibung erfolgt am 02. Juli 2010 im Staatsanzeiger Baden-Württemberg mit dem Hinweis, dass sich der derzeitige Stelleninhaber wieder bewirbt.
Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Finanzsituation
Am 21.12.2009 wurde vom Gemeinderat der Haushaltsplan 2010 beschlossen. Dieser weist im Bereich des Verwaltungshaushalts einen Fehlbetrag von rund 2,4 Mio. € aus; zum Haushaltsausgleich wird von einer Rücklagenentnahme von 3,2 Mio. € auszugehen sein.
Bereits im Laufe des Jahres 2009 hat sich die finanzielle Situation der Gemeinde Schlierbach deutlich verschlechtert. So bestätigen sich im Rahmen der Arbeiten zum Rechnungsabschluss 2009 die Prognosen des Finanzzwischenberichts vom Juli vergangenen Jahres. Entgegen der geplanten Zuführung zum Vermögenshaushalt ist im Verwaltungshaushalt eine Deckungslücke von rund 0,9 Mio. € entstanden; durch Wenigereinnahmen (z.B. Grundstückserlöse) und Mehrausgaben (u.a. außerordentliche Kredittilgung), ist von einer überplanmäßigen Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von voraussichtlich 3,5 Mio. € auszugehen.
Aufgrund der absehbaren Rücklagenentnahme 2009 mit rund 3,5 Mio. € und der im Jahr 2010 geplanten Rücklagenentnahme von 3,2 Mio. €, werden nach Abzug des Mindestbetrags der allgemeinen Rücklage nur noch freie Mittel von ca. 200.000 € vorhanden sein. Dies hat zur Folge, dass der größte Teil der in die Finanzplanung 2011 eingestellten Rücklagemittel von 1,0 Mio. € fehlen werden.
Nach aktuellem Stand ist für das laufende Haushaltsjahr davon auszugehen, dass die schon ohnehin sehr zurückhaltend veranschlagten Gewerbesteuereinnahmen um rund 350.000 € unter den Planansätzen liegen werden.
Auch die Kosten des geplanten Kinder- und Bildungshauses werden deutlich die hierfür bereitgestellten Mittel übersteigen, wobei zugleich aber mit höheren bzw. weiteren Zu-schüssen zu rechnen ist, so dass der Vermögenshaushalt „unterm Strich“ nicht zusätzlich belastet wird. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass mit der im Jahr 2011 geplanten Inbetriebnahme des Kinder- und Bildungshauses zusätzliche Betriebs- und Personalkosten den Verwaltungshaushalt belasten, die voraussichtlich nur zu einem kleinen Teil durch Gebühren für die Benutzung der Einrichtung gedeckt werden können.
Angesichts dieser Entwicklung gilt es, frühzeitig gegenzusteuern, damit die finanzielle Handlungsfähigkeit der Gemeinde auch weiterhin gewahrt bleibt.
Die Verwaltung hat deshalb einen umfangreichen Maßnahmenkatalog mit insgesamt rund 70 Vorschlägen zur Verbesserung der Finanzsituation erarbeitet; dieser enthält auch Maßnahmen, die im laufenden Jahr ohnehin zur Entscheidung angestanden wären (Anpassung von Gebühren und Steuersätzen, Überprüfung von Miet- und Pachterhöhungen, usw.). Im Rahmen einer Sitzung des Verwaltungsausschusses wurde der Maßnahmenkatalog eingehend vorberaten. Neben dem Maßnahmenkatalog ist von Seiten der Verwaltung zudem beabsichtigt, für einzelne Planansätze eine Bewirtschaftungssperre in Höhe von 10% der Haushaltsmittel zu verfügen, bis eine Stabilisierung der Steuereinnahmen absehbar ist. Hiervon sind grundsätzlich alle laufenden Ausgaben betroffen. Dagegen sind beispielsweise Einsparungen bei den Bewirtschaftungskosten für die Gebäude (Heizung, Wasser, Strom, Reinigung, usw.) bzw. auch den Kosten der Fahrzeugunterhaltung im wesentlichen vom tatsächlichen Verbrauch abhängig und nahezu nicht steuerbar.
Die Verwaltung wurde vom Gemeinderat beauftragt, die für die weitere Umsetzung empfohlenen Maßnahmen zur Beschlussfassung durch den Gemeinderat vorzubereiten.
Was sonst noch interessiert
- Die Bauarbeiten für die öffentliche Grünanlage im südlichen Bereich des „Auwärter-Areals“ wurden an die günstigste Bieterin, die Firma Prengel, Bissingen, zum Angebotspreis von knapp 34.000 € vergeben.
- Der Auftrag für den Austausch der Fenster im Wohngebäude Teckstraße 7 wurden an die günstigste Bieterin, die Firma Röschel, Neuffen zum Angeotspreis von rd. 14.600 € vergeben.